In den Medien


Im Nordwestradio erläutere ich meine Position zur Stahlkrise und chinesischem Preisdumping.

Im Weser-Kurier berichte ich im Interview über Möglichkeiten, um auf europäischer Ebene das Bremer Stahlwerk gegen die chinesische Konkurrenz zu schützen.  (Zum Artikel…)

Nächste Veranstaltung


Am Donnerstag, dem 26. Mai bin ich auf Einladung der Jusos Bremen im Rahmen der Europawoche zu Gast im EuropaPunktBremen, Am Markt 20, Bremen. Dort werden wir ab 19 Uhr unter dem Motto “Gefahr für Europa aus rechter Richtung?” über Rechtspopulismus in Europa sprechen. Diese und alle weiteren Veranstaltungen der Europawoche finden Sie unter diesem Link.   

Aktuelles


22. April 2016

Europawoche 2016 in Bremen – Europa aus allen (Himmels-)Richtungen betrachten!

Europawoche 2 Wie steht es um die „Gemeinschaft“ europäischer Staaten? Haben wir (noch) gemeinsame Grundwerte? Bleibt die EU beisammen oder driften die Mitgliedstaaten auseinander? Das sind die großen Fragen, die sich aktuell stellen, wenn es um Europa geht. Es geht also um viel. Zeit, dass wir darüber reden und uns austauschen. Dazu möchte die Europawoche 2016 einladen: (mehr …)



13. April 2016

Stahlaktionstag und Demo am 11. April in Berlin

kleinDSC_0789 Die politischen Rahmenbedingungen für die Stahlindustrie müssen stimmen. Deswegen brauchen wir Antidumping-Instrumente gegen Stahlimporte aus China. Nur so gewährleisten wir einen fairen Wettbewerb. Der europäische Emissionshandel muss so ausgestaltet werden, dass die Stahlindustrie weiter angehalten wird, die Stahlproduktion umweltfreundlicher zu gestalten. (mehr …)



11. April 2016

Gastbeitrag Frankfurter Rundschau: Ukraine-Politik neu denken

Quelle: Pixabay Ökonomisch haben EU und IWF versagt. Die geforderten neoliberalen Strukturreformen wirken verheerend. Wenn man Ukraine sagt, denkt man zuerst an den Krieg im Osten des Landes, an die Annektion der Krim und – am Tag des konsultativen Referendums in den Niederlanden – auch an das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU). Das Land hat aber mit vielfältigen weiteren Herausforderungen zu kämpfen. Die Ukraine befindet sich zwei Jahre nach dem „Euromaidan“ in der tiefsten Krise seit seiner Unabhängigkeit von der ehemaligen Sowjetunion. (mehr …)



7. April 2016

Regierungen, hört die Signale! – Ukraine-Referendum wurde zum Misstrauensvotum gegen eine technokratische EU-Politik

Quelle: Europäisches Parlament Die Niederländer stimmten gestern weniger über ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine als über ein neoliberales Europa ab. Wann hören die EU-Regierungen endlich die Signale? Das Referendum war ein willkommener Anlass, deutlich zu machen, dass Freihandel und technokratische Austeritätspolitik, die nur soziale Spaltung produzieren, nicht länger geduldet werden. Es ist zwei Minuten vor zwölf. Die europäischen Regierungen müssen aufwachen. (mehr …)



16. März 2016

Gespräch über die Perspektiven sozialdemokratischer Friedenspolitik

Forum eine Welt Internationale Konflikte haben eine neue Dimension erreicht. Die umfassende Destabilisierung und die kriegerischen Auseinandersetzungen im Mittleren Osten wie auch in vielen nordafrikanischen Staaten werfen auch für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik neue Fragen auf. Dafür brauchen wir sozialdemokratische Antworten, die unserer friedenspolitischen Tradition gerecht werden. Am Donnerstag, 07.04.2016, um 19.00 Uhr findet im EuropaPunktBremen dazu eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Ausschuss für Internationale Angelegenheiten – Forum Eine Welt Bremen statt. (mehr …)



2. März 2016

Text des Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) veröffentlicht

canada-1157521_640 Gestern hat die Europäische Kommission den finalen Text des Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union veröffentlicht. Laut Kommission sind in der Rechtsförmigkeitsprüfung substantielle Änderungen am Text vorgenommen worden. Damit wäre einer wesentlichen Forderung der Sozialdemokraten im EP Rechnung getragen. Nun muss anhand der roten Linien des SPD-Konventsbeschlusses aus dem Jahr 2014 genau geprüft werden, ob die strittigen Punkte zufriedenstellend überarbeitet sind. (mehr …)



29. Februar 2016

Für eine fortschrittliche europäische Sozialpolitik

Logo Wir in Europa Als Antwort auf die zunehmende Schwächung der sozialen Dimension der Europäischen Union im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise hat die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament ein Positionspapier verfasst, in dem sie ihr soziales Programm für diese Legislaturperiode skizziert. Das Papier setzt folgende Schwerpunkte: (mehr …)



3. Februar 2016

Terror und Fluchtursachen mit Handelspolitik bekämpfen

Copyright: Pixabay Anforderungen an gerechte Partnerschaftsabkommen zwischen Europäischer Union und Afrika Die Debatte um die künftigen Europäischen Partnerschaftsabkommen mit Afrikanischer Staaten erreicht in dieser Woche ihren Höhepunkt. Nach der Aussprache zwischen Europaparlamentariern und der Handelskommissarin Malmström besucht am Mittwoch der nigerianische Präsident Muhammadu Buhari das Plenum in Straßburg, um über künftige Kooperationen zu beraten. (mehr …)



25. Januar 2016

Nationale Spielräume bei der Betriebsrente erhalten!

hands-981400_1280 Die Besonderheiten der nationalen Betriebsrentensysteme sollen auch in Zukunft erhalten bleiben. Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europaparlaments wird am Montag voraussichtlich für entscheidende Korrekturen bei dem von der EU-Kommission vorgelegten Richtlinienvorschlag zur Betriebsrente (IORP II) stimmen. Ursprünglich hatte die Kommission auf weitreichende einheitliche EU-Standards gepocht, um einen Binnenmarkt für Institutionen der betrieblichen Altersversorgung zu schaffen. (mehr …)

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